Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 01/2016)

Geltungsbereich / Änderungsvorbehalt
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Einzelunternehmer Pascal Reinders (nachstehend „Auftragnehmer“ genannt) und seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt).
2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt, sofern dieser nicht innerhalb von drei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einreicht.
Angebote und Vertragsabschluss
1. Angebote oder Kostenvoranschläge des Auftragnehmers sind grundsätzlich freibleibend.
2. Mit dem Eingang einer unterzeichneten Bestellung schriftlich per Postweg oder via E-Mail gibt der Kunde ein bindendes Angebot an den Auftragnehmer ab. Ein Zustandekommen des Vertrags erfolgt dann durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Der Kunde hält sich an sein Angebot 14 Tage gebunden.
Kündigung/Rücktritt
1. Der Auftragnehmer behält sich das Recht zum außerordentlichen Vertragsrücktritt aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt unter anderem in folgenden Fällen vor:
  1. Ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
  2. Ein Zahlungsverzug um mehr als einen Monat.
2. Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind, vom Vertrag zurück oder tritt ein außerordentlicher Vertragsrücktritt des Auftragnehmers nach Nr. 3.1. in Kraft, gilt ein Schadenersatz in der Höhe des entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Auftragswertes, als vereinbart.
Auftragsabwicklung- und Abnahme bei Webdesignaufträgen
1. Die Durchführung der Arbeiten erfolgt im Rahmen der mit dem Kunden im Angebot oder in Absprachen festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen oder Informationen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, berechtigt dies den Auftragnehmer den Termin der Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist nach hinten zu verschieben.
2. Der Auftragnehmer erstellt einen nach den zuvor mit dem Kunden vereinbarten und schriftlich niedergelegten Vorgaben entsprechenden Designentwurf. Änderungen oder Anpassungswünsche des Kunden sind vom Auftragnehmer kostenfrei umzusetzen bis der Designentwurf allen vereinbarten Vorgaben entspricht und darüber hinaus sofern der zeitliche Aufwand hierfür nicht den Aufwand des Erstentwurfs übersteigt.
3. Nach Fertigstellung wird die Internetpräsenz auf dem Kundenserver eingerichtet und der Kunde darüber in Kenntnis gesetzt (Übergabe). Zwischen Übergabe und Abnahme hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen die Möglichkeit zur Prüfung auf technische und funktionale Mängel. Ein Mangel ist dem Auftragnehmer in diesem Zeitraum schriftlich mitzuteilen. Werden keine Mängel angezeigt, so gilt die Arbeit als mängelfrei abgenommen.
Preise und Zahlungen
1. Für Webdesign und die damit verbundenen Leistungen gelten, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, die im Angebot angegebenen und mit dem Auftrag bestätigten Festpreise oder Stundensätze.
2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. So weit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug per Banküberweisung zu zahlen.
4. Gerät der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt den Zugriff zum betreffenden Angebot zu sperren und ggf. das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Des Weiteren ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
Pflichten des Kunden
1. Zur Umsetzung benötigte Seiteninhalte wie Texte und Bilder stellt der Kunde dem Auftragnehmer als digitale frei bearbeitbare Inhalte (z.B. Word- oder Excel Form, Bilder als .jpg, .gif, .png, o.Ä.) zur Verfügung. Der Kunde versichert, dass er die Rechte am gelieferten Material besitzt und dieses weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzt, nicht strafrechtlich relevant ist und keine jugendgefährdenden oder pornographischen Inhalte enthält.
Eigentumsvorbehalt
1. Die fertiggestellten Werke bzw. Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Begleichung sämtlicher fälligen Forderungen gegen den Kunden, auch Forderungen aus anderen Verträgen mit dem Kunden, an diesen über.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist der Auftragnehmer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen.
Datenschutz und Vertraulichkeit
1. Die an den Auftragnehmer übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Vertragsbegründung und -Abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken gespeichert und genutzt. Durch Zustandekommen eines Auftrags erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden.
2. Eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte erfolgt ausschließlich an Erfüllungsgehilfen, falls sich der Auftragnehmer dieser zur Erbringung der angebotenen Dienste bedienen und eine Weitergabe deshalb erforderlich sein sollte.
3. Der Auftragnehmer und der Kunde verpflichten sich im gegenseitigen Interesse, keinerlei im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, an Dritte weiterzugeben.
Urheberrechte und Nutzungsrechte
1. Bei jedem an den Auftragnehmer erteilten Auftrag handelt es sich um einen Urheberwerkvertrag. Dieser ist ausschließlich an die Einräumung von Nutzungsrechten gerichtet. Es ist unzulässig ohne ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers Entwürfe oder fertige Werke, weder im Original noch bei evtl. Reproduktion, zu verändern. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig.
2. Dem Kunden werden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte vom Auftragnehmer übertragen. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.
3. Der Auftragnehmer hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden und diese als Referenz zu verwenden.
4. Vorschläge des Kunden zum Design oder sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
Haftung
1. Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verhalten des Auftragnehmers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Davon ausgeschlossen sind Verletzungen von vertragswesentlichen Pflichten.
2. Für Störungen und Eingriffe auf die Webseiten oder Content Management Systeme (CMS), die auf Dritte (Hosting-Anbieter, Provider, Hacker, Software Dritter usw.) zurückzuführen sind, übernimmt der Auftragnehmer ebenfalls keine Haftung.
3. Bei gerechtfertigter, mangelhafter Leistung, verpflichtet sich der Auftragnehmer zur kostenlosen Nachbesserung im Rahmen der eigenen technischen und fähigkeitsbezogenen Möglichkeiten. Beanstandungen diesbezüglich sind binnen 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes bzw. der Leistung schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen, ansonsten gilt das Werk bzw. die Leistung als mängelfrei angenommen.
4. Bei einem Auftrag über Suchmaschinenoptimierung- und Anmeldung gibt der Auftragnehmer keine Garantie hinsichtlich Aufnahme, Positionierung sowie dem Zeitpunkt einer Aufnahme der anzumeldenden Internetpräsenz, da die Entscheidung alleine in der Verantwortung der Suchmaschinenbetreiber obliegt.
Allgemeine Bestimmungen
1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Auftragsumfanges zu beauftragen.
2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Bocholt.
5. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.